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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Informationssicherheit und Verschwiegenheit)

Für die Anbahnung von Geschäftsbeziehungen und die Abwicklung von Aufträgen bzw. Verträgen zwischen Bons GmbH und Kunden sowie potentiellen Kunden (im Folgenden als „Geschäftspartner“ bezeichnet) gilt, im Hinblick auf den Austausch von Informationen und Daten (im Folgenden „Informationen“ genannt), neben unserer Datenschutzerklärung das Folgende:


1.
BONG UG und potentielle Kunden (die „Parteien“) werden zu jedem Zeitpunkt alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen um die Informationssicherheit sowie den Schutz sensibler Informationen zu gewährleisten. Die Parteien sind nach Maßgabe der folgenden Bedingungen zur Verschwiegenheit verpflichtet.

2. Bons GmbH und seine Geschäftspartner haben ein Interesse daran, dass Informationen geteilt, Daten geprüft und Diskussionen ermöglicht werden. Beide Parteien werden auf den gegenseitigen Schutz von Informationen Wert legen und diese zu jedem Zeitpunkt vertraulich behandeln.

3. Vertrauliche Informationen sind dabei auch aber nicht nur: (a) Geschäftspläne, Methoden und Praktiken; (b) Informationen bezüglich Personal, Kunden und Lieferanten; (c) Erfindungen, Verfahren, Methoden, Produkte, Patenanmeldungen und andere Schutz- und Eigentumsrechte; (d) Spezifikationen, Zeichnungen, Skizzen, Modelle, Muster, Werkzeuge, Computerprogramme, technische Informationen, Software-Codes und andere entsprechende oder damit verbundene Informationen.

4. Jede Partei wird vertrauliche Informationen im Zweifel als geschützt und vertraulich kennzeichnen. Im Falle von mündlich offengelegten Informationen oder schriftlichen Materialien die nicht gekennzeichnet sind, gilt die Verschwiegenheit nur in Fällen in denen es sich offensichtlich um Geheimnisse handelt bzw., wenn auf die Notwendigkeit der Verschwiegenheit nachträglich explizit hingewiesen wird. Benachrichtigungen über den geschützten und vertraulichen Charakter der Informationen können mündlich, per E-Mail, in schriftlicher Korrespondenz oder gegebenenfalls über andere Kommunikationsmittel erfolgen.

5. Sobald die empfangende Partei ("Empfänger") über den proprietären und vertraulichen Charakter der von der anderen Partei offengelegten vertraulichen Informationen informiert wird, hat der Empfänger davon abzusehen, diese vertraulichen Informationen ohne vorherige schriftliche Genehmigung der offenlegenden Partei an einen anderen Dritten weiterzugeben. Der Empfänger hat diese vertraulichen Informationen vor einer unbeabsichtigten Weitergabe an einen Dritten zu schützen, wobei der Empfänger die gleiche Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit anwendet, die er zum Schutz seiner eigenen proprietären und vertraulichen Informationen anwendet, jedoch in keinem Fall weniger als die angemessene Sorgfalt.

Der Empfänger hat sicherzustellen, dass jeder seiner Mitarbeiter, leitenden Angestellten, Direktoren oder Vertreter, welcher Zugang zu den im Rahmen dieser Bedingungen offengelegten vertraulichen Informationen hat, über deren proprietären und vertraulichen Charakter informiert wird und verpflichtet ist, sich an diese Bedingungen zu halten. Der Empfänger von vertraulichen Informationen, die im Rahmen dieser Vereinbarung offenbart werden, hat die offenlegende Partei unverzüglich über jede weitere Offenlegung dieser vertraulichen Informationen, die gegen diese Vereinbarung verstößt, oder über eine Vorladung oder ein anderes rechtliches Verfahren, das die Vorlage oder Offenlegung dieser vertraulichen Informationen erfordert, zu informieren.

Bons GmbH ist zur Abwicklung von Aufträgen des Geschäftspartners bzw. zur Umsetzung des Vertrages mit dem Geschäftspartner berechtigt Informationen an besonders vertrauenswürdige Subunternehmer weiterzugeben. Diese Subunternehmer sind entsprechend den hier statuierten Bedingungen zur Verschwiegenheit verpflichtet.

6. Alle vertraulichen Informationen, die im Rahmen dieser Bedingungen offenbart werden, sind und bleiben Eigentum der offenlegenden Partei, und nichts in diesem Abkommen ist so auszulegen, dass der anderen Partei irgendwelche Rechte an solchen vertraulichen Informationen gewährt oder übertragen werden. Der Empfänger hat jedem Ersuchen der offenlegenden Partei nachzukommen, alle Kopien der im Rahmen dieser Bedingungen offengelegten vertraulichen Informationen sowie alle Notizen, die sich auf diese vertraulichen Informationen beziehen, unverzüglich zurückzugeben oder zu vernichten.

7. Die hier gefassten Bedingungen dürfen nicht so ausgelegt werden, dass das Recht einer Partei, Produkte unabhängig zu entwickeln oder zu erwerben, ohne die vertraulichen Informationen der anderen Partei zu nutzen, eingeschränkt wird. Die offenlegende Partei erkennt an, dass der Empfänger derzeit oder in Zukunft möglicherweise Informationen intern entwickelt oder von anderen Parteien Informationen erhält, die den vertraulichen Informationen ähnlich sind. Nichts in dieser Vereinbarung verbietet dem Empfänger, für ihn Produkte, Konzepte, Systeme oder Techniken zu entwickeln oder entwickeln zu lassen, die den Produkten, Konzepten, Systemen oder Techniken, die in den vertraulichen Informationen in Betracht gezogen werden oder darin enthalten sind, ähnlich sind oder mit ihnen konkurrieren, vorausgesetzt, dass der Empfänger keine seiner Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung im Zusammenhang mit einer solchen Entwicklung verletzt.

8. Ungeachtet des Vorstehenden vereinbaren die Parteien, dass Informationen nicht als vertrauliche Informationen gelten und der Empfänger nicht verpflichtet ist, diese Informationen vertraulich zu behandeln, wenn diese Informationen

a. dem Empfänger bereits bekannt sind, da sie ihm von einer dritten Partei offenbart wurden, ohne dass diese dritte Partei gegenüber der offenlegenden Partei zur Vertraulichkeit verpflichtet ist;

b. öffentlich bekannt sind oder werden, ohne dass der Empfänger, seine Mitarbeiter, leitenden Angestellten, Direktoren oder Vertreter unrechtmäßig gehandelt haben;

c. vom Empfänger unabhängig und ohne Bezugnahme auf die hierin offengelegten vertraulichen Informationen entwickelt werden;

d. von der offenlegenden Partei zur Freigabe (und nur in dem Umfang, in dem sie diese genehmigt hat) genehmigt werden oder

e. aufgrund der gesetzlichen Anforderung eines Gerichts oder einer Regierungsbehörde oder wenn dies von Rechts wegen erforderlich ist, offengelegt werden.

9. Keine dieser Bedingungen ist so auszulegen, dass sie eine Agentur, eine Partnerschaft, ein Joint Venture oder eine ähnliche Beziehung zwischen den Parteien darstellen.

10. Diese Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien bezüglich Verschwiegenheit dar und begründen in keiner Weise eine Verpflichtung für eine der Parteien, Informationen an die andere Partei weiterzugeben.